Landkreis ist diffus und wird von kleineren Ausbrüchen mit Fallzahlen im einstelligen, vereinzelt auch im unteren zweistelligen Bereich vor allem in Familien, aber auch in Betrieben und in Schulen und [...] Satz 1 IfSGZustV BW gegenüber dem Landratsamt Esslingen nach § 1 Abs. 6c IfSG- ZustV BW festgestellt. Die Feststellung, dass bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutz- maßnahmen eine erhebliche [...] aufeinanderfolgenden Tagen unterschreitet, die Fest- stellung des Gesundheitsamtes erfolgt und sich das Infektionsgeschehen weniger diffus darstellt. Den Einschränkungen auf Seiten der Betroffenen steht[mehr]

gesonderte Betrachtung der jeweiligen Verkaufsstelle. (3a) Poststellen und Paketdienste dürfen abweichend von Absätzen 1 bis 3 ihren Betrieb aufrechterhalten. Wird die Poststelle oder der Paketdienst zusammen [...] (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet: § 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 3. Mai 2020 sind 1. der Unterri [...] Arbeitgeber un- abkömmlich gestellt werden, 5. Polizei und Feuerwehr (auch Freiwillige) sowie Notfall- /Rettungswesen ein- schließlich Katastrophenschutz, sowie die Einheiten und Stellen der Bundes- wehr, die[mehr]

gienekonzept zu erstellen ist, haben die Verantwortlichen nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygiene- konzept ist darzustellen, wie die [...] hat ein Hygienekonzept zu erstellen. Betriebe zur Erbringung körper- naher Dienstleistungen haben eine Datenverarbeitung durchzuführen und ein Hygienekon- zept zu erstellen. § 18 Allgemeine betriebliche [...] hat ein Hygienekon- zept zu erstellen. Abweichend von § 7 Absatz 2 ist das Hygienekonzept bei dem örtlich zu- ständigen Gesundheitsamt vorzulegen. Soweit dieses Mängel feststellt, ist das Hygiene- konzept[mehr]

(BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet: § 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 19. April 2020 sind 1. der Unte [...] unter § 5 fallend, 11. Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte, Wettannahmestellen, und ähnliche Einrichtungen [...] kritischen Infrastruktur im Sinne von Absatz 6 tätig und nicht abkömmlich sind. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] sich mit dem SARS-CoV-2 Vi- rus zu infizieren. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

Sie, uns diese zur Verfügung zu stellen. Außerdem bitten wir Sie im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung mit Umweltbericht Stellung zu nehmen. https://www.gvv-n [...] Einfeldsporthalle sowie die Umwandlung einer gemischten Baufläche in eine Gemeinbedarfsfläche zur Klarstellung des Nutzungen Schule und Kindergarten. Im Auftrag des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen [...] BauGB die Gelegenheit spätestens bis zum 05.08.2022 zum Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung Stellung zu nehmen. Sie erhalten anbei folgende Unterlagen zur Flächennutzungsplanänderung: - Planentwurf[mehr]

Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) im Landkreis Esslingen folgende Feststellung: 1. Für den Landkreis Esslingen ist die Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen [...] Einwohner drei Tage in Folge für das Gebiet des Landkreises Esslin- gen gemäß § 20 Abs. 5 CoronaVO festgestellt. Insoweit gehen die Nummern 1 bis 5 in § 20 Abs. 5 S. 2 CoronaVO vom 7. März 2021 den übrigen [...] weniger als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner an fünf Tagen in Folge feststellt und dies unverzüglich ortsüblich bekanntmacht. Begründung: Bei einer anhaltend hohen 7-Tage-Inzidenz[mehr]

die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen. Dazu richten die Wirtschaftsministerien des Bundes und der Länder Kontaktstellen für betroffene Unternehmen ein. Diese sollen auf [...] Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos erfolgt. Auf Seiten des Bundes wirken in dieser Kontaktstelle auch das Auswärtige Amt, das [...] Lieferdienste, Getränkemärkte, b. Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, c. Tankstellen, d. Banken und Sparkassen, Poststellen, e. Reinigungen, Waschsalons, f. der Zeitungsverkauf, g. Bau-, Gartenbau- und[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und[mehr]