gegebenenfalls eingeschalteten Gutachterstellen und deren beratende Stellen die sich aus den Antragsunterlagen und der Förderung ergebenden Daten speichern können. Der Antragsteller ist unterrichtet, dass eine [...] gegebenenfalls eingeschalteten Gutachterstellen und deren beratende Stellen die sich aus den Antragsunterlagen und der Förderung ergebenen Daten speichern. Der Antragsteller ist damit einverstanden, dass [...] Überprüfung der Angaben im Antragsformular und der wirtschaftlichen Verhältnisse vor. Hilfestellung bei der Feststellung der Antragsberechtigung bietet die Onlineberatung der Kammern und Verbände. 2 Eine[mehr]

wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf [...] Sanitärbetriebe mit Verkaufsausstellung) Musiklehrer mit Einzelunterricht Orthopädieschuhmacher Personal Trainer, Ernährungsberater und ähnliche Dienstleister in Einzelberatung Poststellen, Postagenturen und [...] Schlüsselreparatur Servicestellen von Telekommunikations- unternehmen Spezialisierte Baustoffhändler für Farben, Bodenflächen usw. Stördienste aller Art, insbes. Schlüsseldienste Tankstellen Textilreinigung[mehr]

Inanspruchnahme der Einrichtungen und Dienstleistungen des Verbandes, 8. die Feststellung der Jahresrechnung, 9. die Aufstellung des Flächennutzungsplanes, 10. die Entscheidung über die Errichtung, wesentliche [...] Inanspruchnahme von Dienstleistungen bzw. die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Einzelfall oder für die Sachgemeinschaft mehr als 5.000 [...] der Amtszeit ein neuer weiterer Vertreter gewählt. Für jeden weiteren Vertreter ist ein Stellvertreter zu bestellen, der diesen im Verhinderungsfall vertritt. (3) Die Gemeinden haben folgende Stimmen in[mehr]

wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf [...] Sanitärbetriebe mit Verkaufsausstellung) Musiklehrer mit Einzelunterricht Orthopädieschuhmacher Personal Trainer, Ernährungsberater und ähnliche Dienstleister in Einzelberatung Poststellen, Postagenturen und [...] Schlüsselreparatur Servicestellen von Telekommunikations- unternehmen Spezialisierte Baustoffhändler für Farben, Bodenflächen usw. Stördienste aller Art, insbes. Schlüsseldienste Tankstellen Textilreinigung[mehr]

wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf [...] Sanitärbetriebe mit Verkaufsausstellung) Musiklehrer mit Einzelunterricht Orthopädieschuhmacher Personal Trainer, Ernährungsberater und ähnliche Dienstleister in Einzelberatung Poststellen, Postagenturen und [...] Schlüsselreparatur Servicestellen von Telekommunikations- unternehmen Spezialisierte Baustoffhändler für Farben, Bodenflächen usw. Stördienste aller Art, insbes. Schlüsseldienste Tankstellen Textilreinigung[mehr]

Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, wenn der Betrieb jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugäng- lich ist, vgl. § 1 Gaststättengesetz. 3. Was ist eine Verkaufsstelle? Verkaufsstellen im Sinne der [...] ndes Alkoholau- ßenabgabeverbot für Gastronomiebetriebe sowie für sonstige Verkaufsstellen wie Su- permärkte und Tankstellen normiert. Hinzu kommt das Verbot, in diesem Zeitraum in der Öffentlichkeit Alkohol [...] im stehenden Gewerbe Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Schankwirtschaft) oder - zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Speisewirt- schaft) werden, wenn der Betrieb[mehr]

aufgrund der Corona-Verordnung nicht vorgesehen. Tankstellen dürfen auch am Karfreitag und Ostersonntag (ohne zeitliche Begrenzung) geöffnet sein. Der Tankstellenshop unterliegt jedoch den Einschränkungen nach [...] wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf [...] Schlüsselreparatur Servicestellen von Telekommu- nikations-unternehmen Spezialisierte Baustoffhändler für Farben, Bodenflächen usw. Stördienste aller Art, insbes. Schlüsseldienste Tankstellen Textilreinigung[mehr]

Anwendung findet, 5. Ausgabestellen der Tafeln, 6. Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Hörgeräteakustiker, Optiker und Praxen für die medizinische Fußpflege, 7. Tankstellen, 8. Poststellen, Banken und Sparkassen [...] (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet: § 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 19. April 2020 sind 1. der Unte [...] Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, 12. alle weiteren Verkaufsstellen des E[mehr]

Mithilfe. Zum Stichtag 1. Januar 2022 werden die Grundsteuerwerte neu festgestellt. Das geschieht mit einer sogenannten „Feststellungserklärung“. Diese müssen Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken [...] Vergleich zu anderen Bundesländern – bei der Feststellungserklärung nur weni- ge Angaben gemacht werden. Das sind: • das Aktenzeichen, unter dem die Feststellungs- erklärung eingereicht werden muss, • die [...] die Allgemein- heit wie den Bau und Unterhalt von Schulen, Schwimm- bädern, Friedhöfen und die Bereitstellung einer öffent- lichen Infrastruktur. DIGITALE ABGABE - AUSNAHMEN MÖGLICH Für die Reform der G[mehr]

Gaststätten, 5. Ausgabestellen der Tafeln, 6. Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Hörgeräteakustiker, Op- tiker und Praxen für die medizinische Fußpflege, 7. Tankstellen, 8. Poststellen, Banken und Sparkassen [...] abzusperren; der Verkauf ist insoweit einzu- stellen. Die Ausnahme nach Satz 1 gilt nur dann, wenn die Einhal- tung der erforderlichen Hygienestandards sichergestellt ist. Die Öff- nung ist an allen Sonn- und [...] ersetzt. b) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus schwerwiegenden[mehr]