en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung[mehr]

Auffrischimpfungen § 6 Leistungserbringung § 7 Impfsurveillance § 8 Terminvergabe § 9 Vergütung der Ausstellung eines ärztlichen Zeugnisses und eines gegebenenfalls zu vergebenden Codes für die Terminvergabe [...] der Impfanamnese sowie der Befragung über das Vorliegen möglicher Kontraindikationen, 3. die Feststellung der aktuellen Befindlichkeit zum Ausschluss akuter Erkrankungen oder Allergien, 4. Hinweise auf [...] Verhaltensmaßnahmen im Anschluss an die Schutzimpfung. Der Anspruch nach Absatz 1 umfasst außerdem die Ausstellung einer Impfdokumentation nach § 22 des Infektions- schutzgesetzes. Die für die Durchführung der[mehr]

iebe, Feri- enwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze zu touristischen Zwecken Vor Pfingsten: Öffnung der Campingplätze und Wohnmo- bilstellplätze für Dauercamper mit autarker Versorgung ge- [...] Schlossplatz 4 (Neues Schloss) • 70173 Stuttgart • Telefon 0711 123-0 • Telefax 0711 123-2121 poststelle@wm.bwl.de • www.wm.baden-wuerttemberg.de • www.service-bw.de Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung [...] solche des Onlinehandels, auch für Gaststätten und ähnliche Einrichtungen Änderungsschneiderei Annahmestellen für Toto-Lotto Scheine Apotheken Augenoptiker Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten, Cafés und Eisdielen[mehr]

67 GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungs- stellen, mit Ausnahme von Wettannahmestellen, sofern sie entsprechend § 16 Absatz 3 Satz 4 betrieben werden, 2. Kunst- und [...] touristischen Verkehr, 12. Messen, Ausstellungen und Kongresse, 13. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungs- und Wettannahmestellen, 14. Sonnenstudios, 15. Tierpensionen[mehr]

VERFÜGUNG GESTELLTEN RÄUMEN 5 1. Wie viele Teilnehmer dürfen private Veranstaltungen in öffentlichen Räumen haben? 5 2 2. Was sind öffentliche, angemietete oder sonst zur Verfügung gestellte Räume und [...] für deren Nutzung ein Entgelt bezahlt wird. Sonst zur Verfügung gestellte Räume sind Räumlichkeiten, die entgeltfrei zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel Vereinsheime, die Vereinsmitgliedern kostenfrei [...] Teilnehmer? Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl in öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen bleiben Beschäftigte des Veranstaltungsortes und sonstige Mitwirkende außer Betracht. M[mehr]

insbesondere für die besonders betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 [...] gung stehen; sofern dies nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfek- tionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der [...] Grundsätze des Infektions- schutzes möglich ist. (3) Bei dem gemeinsamen Verzehr von Speisen ist sicherzustellen, dass 1. die Plätze so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen[mehr]

Verfügung stehen; sofern dies nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfektionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der [...] der Corona-Verordnung Schule gestattet ist. (3) Bei dem gemeinsamen Verzehr von Speisen ist sicherzustellen, dass 1. die Plätze so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen [...] et ist.“ 2. § 1a wird wie folgt gefasst: „§ 1a Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (1) An den Kindertageseinrichtungen ist ein Regelbetrieb nach[mehr]

insbesondere für die besonders betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 [...] gung stehen; sofern dies nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfek- tionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der [...] Grundsätze des Infektions- schutzes möglich ist. (4) Bei dem gemeinsamen Verzehr von Speisen ist sicherzustellen, dass 1. die Plätze so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen[mehr]

Sitz in Stuttgart, Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung oder gemäß § 80 Abs. 4 VwGO bei Landratsamt Esslingen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung gestellt werden. Esslingen am Neckar [...] en und auf Verlangen der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Die Arbeitszeitnachweise sind mit einer Aufstellung der betroffenen Beschäftigten zwei Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Aufsichtsbehörde [...] - 5 - Verbreitung des SARS-CoV-2 und der Erkrankung mit COVID-19 besonders nachgefragt sind, sicherzustellen, ist die Zulassung der Produktion und Kommissionierung dieser Waren, die Be- und Entladetätigkeiten[mehr]

seien und darum gebeten, bis heute Mittag eine Klarstellung für ein bundeseinheitliches Vorgehen zu erhalten. Vor dem Hintergrund, dass diese Klarstellung durch den Bund noch immer nicht erfolgt ist, übernimmt [...] MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 12.04.2021 Nr. 057/2021 Bürgerinnen und Bürger mit vollständigem Impfschutz sind in Baden-Württemberg künftig von der Absonderungspflicht [...] berg (VGH) vom 06.04.2021 weitestgehend zustimmen. „Wir sind an einer für alle Beteiligten zufriedenstellenden Einigung interessiert. Dabei gilt es, das Be- dürfnis älterer geimpfter Menschen nach Norm[mehr]